Die Sicherheitssoftware des US-Unternehmens Palantir ist hierzulande stark umstritten – dennoch prüft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) laut Medienberichten ihren bundesweiten Einsatz.
Die US-Software Palantir sorgt in Deutschland für Diskussionen. Ursprünglich vom US-Militär und Geheimdiensten zur Terrorbekämpfung nach 9/11 eingesetzt, wird sie inzwischen auch von Polizeibehörden in Hessen, NRW und Bayern genutzt. Ihr Name stammt aus Tolkiens Herr der Ringe – die „Palantíri“ sind sehende Steine, mit denen man weit entfernte Ereignisse beobachten kann – ein bewusst gewähltes Bild für umfassende Überwachung.
Bundesinnenminister Dobrindt prüft laut einem aktuellen Bericht der Berliner Zeitung nun auch einen Einsatz auf Bundesebene, obwohl datenschutzrechtliche Bedenken bestehen. Die Software verknüpft große Datenmengen (z. B. aus Funkzellen, Überwachungen, Personendaten) automatisiert miteinander und erstellt Beziehungsnetzwerke – auch zwischen Unverdächtigen. Das birgt erhebliche Risiken für die informationelle Selbstbestimmung.
Kritiker warnen vor einem System, das kaum demokratisch kontrollierbar ist, da der Quellcode nicht offengelegt wird und die Technologie aus einem Drittstaat stammt. Eine solche Software zentral für Sicherheitsbehörden einzusetzen, sei laut Datenschützern ein gefährlicher Präzedenzfall.
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